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- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 348) [5]
- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 347) [6]
- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. August 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 189 S. 1, 9) [7]
Baugesetzbuch (Baugesetzbuch)
Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Oktober 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 257)
Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel
Allgemeines Städtebaurecht [11]Erster Teil
Bauleitplanung [12]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [13]§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung [14]
§ 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz [15]
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne [16]
§ 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht [17]
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit [18]
§ 4 Beteiligung der Behörden [19]
§ 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung [20]
Zweiter Abschnitt
Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) [23]§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans [24]
§ 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans [25]
§ 6a Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet [26]
Dritter Abschnitt
Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) [28]§ 8 Zweck des Bebauungsplans [29]
§ 9 Inhalt des Bebauungsplans [30]
§ 9a Verordnungsermächtigung [31]
§ 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans [32]
§ 10a Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet [33]
Vierter Abschnitt
Zusammenarbeit mit Privaten; vereinfachtes Verfahren [34]§ 11
Städtebaulicher Vertrag [35]§ 12 Vorhaben- und Erschließungsplan [36]
§ 13 Vereinfachtes Verfahren [37]
Zweiter Teil
Sicherung der Bauleitplanung [40]Erster Abschnitt
Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen [41]§ 15 Zurückstellung von Baugesuchen [43]
§ 16 Beschluss über die Veränderungssperre [44]
Zweiter Abschnitt
Teilung von Grundstücken; Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen [47]§ 19 Teilung von Grundstücken [48]
§ 22 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen [51]
Dritter Abschnitt
Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde [53]§ 24 Allgemeines Vorkaufsrecht [54]
§ 25 Besonderes Vorkaufsrecht [55]
§ 26 Ausschluss des Vorkaufsrecht [56]
§ 27 Abwendung des Vorkaufsrechts [57]
Dritter Teil
Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung [60]Erster Abschnitt
Zulässigkeit von Vorhaben [61]§ 29 Begriff des Vorhabens; [62]
§ 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans [63]
§ 31 Ausnahmen und Befreiungen [64]
§ 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung [66]
§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile [67]
§ 35 Bauen im Außenbereich [68]
§ 36 Einvernehmen der Gemeinde und Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde [69]
§ 36a Zustimmung der Gemeinde [70]
§ 37 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder [71]
§ 37a Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung [72]
Zweiter Abschnitt
Entschädigung [74]§ 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme [76]
§ 42 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung [78]
§ 43 Entschädigung und Verfahren [79]
§ 44 Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche [80]
Vierter Teil
Bodenordnung [81]Erster Abschnitt
Umlegung [82]§ 45 Zweck und Anwendungsbereich [83]
§ 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen [84]
§ 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses [88]
§ 51 Verfügungs- und Veränderungssperre [89]
§ 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis [91]
§ 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk [92]
§ 55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse [93]
§ 57 Verteilung nach Werten [95]
§ 58 Verteilung nach Flächen [96]
§ 59 Zuteilung und Abfindung [97]
§ 60 Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen [98]
§ 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten [99]
§ 62 Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse [100]
§ 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung [101]
§ 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren [103]
§ 66 Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans [104]
§ 68 Umlegungsverzeichnis [106]
§ 69 Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme [107]
§ 70 Zustellung des Umlegungsplans [108]
§ 71 Inkrafttreten des Umlegungsplans [109]
§ 72 Wirkungen der Bekanntmachung [110]
§ 73 Änderung des Umlegungsplans [111]
§ 74 Berichtigung der öffentlichen Bücher [112]
§ 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan [113]
§ 76 Vorwegnahme der Entscheidung [114]
§ 77 Vorzeitige Besitzeinweisung [115]
Zweiter Abschnitt
Vereinfachte Umlegung [118]§ 80 Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten [119]
§ 82 Beschluss über die vereinfachte Umlegung [121]
§ 83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung [122]
Fünfter Teil
Enteignung [124]Erster Abschnitt
Zulässigkeit der Enteignung [125]§ 86 Gegenstand der Enteignung [127]
§ 87 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung [128]
§ 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen [129]
§ 89 Veräußerungspflicht [130]
§ 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land [131]
§ 91 Ersatz für entzogene Rechte [132]
§ 92 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung [133]
Zweiter Abschnitt
Entschädigung [134]§ 93 Entschädigungsgrundsätze [135]
§ 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter [136]
§ 95 Entschädigung für den Rechtsverlust [137]
§ 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile [138]
§ 97 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten [139]
§ 99 Entschädigung in Geld [141]
§ 100 Entschädigung in Land [142]
Dritter Abschnitt
Enteignungsverfahren [146]§ 104 Enteignungsbehörde [147]
§ 107 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung [150]
§ 109 Genehmigungspflicht [152]
§ 112 Entscheidung der Enteignungsbehörde [155]
§ 113 Enteignungsbeschluss [156]
§ 114 Lauf der Verwendungsfrist [157]
§ 115 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte [158]
§ 116 Vorzeitige Besitzeinweisung [159]
§ 117 Ausführung des Enteignungsbeschlusses [160]
§ 119 Verteilungsverfahren [162]
Sechster Teil
Erschließung [166]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [167]§ 124 Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot [169]
Zweiter Abschnitt
Erschließungsbeitrag [172]§ 127 Erhebung des Erschließungsbeitrags [173]
§ 128 Umfang des Erschließungsaufwands [174]
§ 129 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand [175]
§ 130 Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands [176]
§ 131 Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands [177]
§ 132 Regelung durch Satzung [178]
§ 133 Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht [179]
Siebter Teil
Maßnahmen für den Naturschutz [182]§ 135a Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung [183]
Zweites Kapitel
Besonderes Städtebaurecht [186]Erster Teil
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen [187]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [188]§ 136 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen [189]
§ 137 Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen [190]
§ 139 Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger [192]
Zweiter Abschnitt
Vorbereitung und Durchführung [193]§ 141 Vorbereitende Untersuchungen [195]
§ 143 Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk [197]
§ 144 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge [198]
§ 149 Kosten- und Finanzierungsübersicht [203]
§ 150 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen [204]
Dritter Abschnitt
Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften [206]§ 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung [208]
§ 154 Ausgleichsbetrag des Eigentümers [209]
§ 155 Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen [210]
§ 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung [211]
Vierter Abschnitt
Sanierungsträger und andere Beauftragte [213]§ 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde [214]
§ 158 Voraussetzungen für die Beauftragung als Sanierungsträger [215]
Fünfter Abschnitt
Abschluss der Sanierung [219]§ 162 Aufhebung der Sanierungssatzung [220]
§ 163 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke [221]
Sechster Abschnitt
Städtebauförderung [223]Zweiter Teil
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen [226]§ 165 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen [227]
§ 166 Zuständigkeit und Aufgaben [228]
§ 167 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde; Entwicklungsträger [229]
§ 168 Übernahmeverlangen [230]
§ 169 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich [231]
§ 170 Sonderregelung für Anpassungsgebiete [232]
§ 171 Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme [233]
Dritter Teil
Stadtumbau [234]§ 171a Stadtumbaumaßnahmen [235]
§ 171b Stadtumbaugebiet, städtebauliches Entwicklungskonzept [236]
Vierter Teil
Soziale Stadt [239]Fünfter Teil
Private Initiativen [241]§ 171f
Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht [242]Sechster Teil
Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote [243]Erster Abschnitt
Erhaltungssatzung [244]§ 172 Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) [245]
Zweiter Abschnitt
Städtebauliche Gebote [248]§ 176a Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung [251]
Siebter Teil
Sozialplan und Härteausgleich [255]Achter Teil
Miet- und Pachtverhältnisse [258]§ 182 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen [259]
§ 183 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke [260]
§ 184 Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse [261]
§ 185
Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen [262]Neunter Teil
Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur [264]§ 188 Bauleitplanung und Flurbereinigung [266]
§ 189 Ersatzlandbeschaffung [267]
§ 190 Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme [268]
§ 191 Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken [269]
Drittes Kapitel
Sonstige Vorschriften [270]Erster Teil
Wertermittlung [271]§ 192 Gutachterausschuss [272]
§ 193 Aufgaben des Gutachterausschusses [273]
§ 197 Befugnisse des Gutachterausschusses [277]
Zweiter Teil
Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren; Planerhaltung [280]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [281]§ 200 Grundstücke; Rechte an Grundstücken; Baulandkataster [282]
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeiten [287]Dritter Abschnitt
Verwaltungsverfahren [292]§ 207 Von Amts wegen bestellter Vertreter [293]
§ 208 Anordnungen zur Erforschung des Sachverhalts [294]
§ 209 Vorarbeiten auf Grundstücken [295]
§ 211 Belehrung über Rechtsbehelfe [297]
Vierter Abschnitt
Planerhaltung [301]§ 215 Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften [303]
Dritter Teil
Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen [307]§ 217 Antrag auf gerichtliche Entscheidung [308]
§ 218 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand [309]
§ 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte [310]
§ 220 Zusammensetzung der Kammern für Baulandsachen [311]
§ 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften [312]
§ 223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen [314]
§ 224 Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung [315]
§ 225 Vorzeitige Ausführungsanordnung [316]
§ 227 Säumnis eines Beteiligten [318]
§ 228 Kosten des Verfahrens [319]
§ 229 Berufung, Beschwerde [320]
§ 232 Weitere Zuständigkeit der Kammern (Senate) für Baulandsachen [323]
Viertes Kapitel
Überleitungs- und Schlussvorschriften [324]Erster Teil
Überleitungsvorschriften [325]§ 233 Allgemeine Überleitungsvorschriften [326]
§ 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht [327]
§ 235 Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen [328]
§ 236 Überleitungsvorschriften für das Baugebot und die Erhaltung baulicher Anlagen [329]
§ 238 Überleitungsvorschrift für Entschädigungen [331]
§ 239 Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung [332]
§ 242 Überleitungsvorschriften für die Erschließung [335]
§ 244 Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau [337]
§ 245b Überleitungsvorschriften für Vorhaben im Außenbereich [340]
§ 245d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland [342]
Zweiter Teil
Schlussvorschriften [345]§ 246 Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte [346]
§ 246a Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete [347]
§ 246b Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie [348]
§ 246d Sonderregelungen für Biogasanlagen [350]
§ 246e Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau [351]
§ 247 Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland [352]
§ 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie [353]
§ 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land [354]
§ 249c Beschleunigungsgebiete für die Windenergie an Land [357]
§ 250 Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten [358]
Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) [359]