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Förderrichtlinie für die Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr
Vom 19. November 2018 (BAnz AT 30.11.2018 B7), geändert am 26. November 2019 (BAnz AT 04.12.2019 B3)
Inhaltsübersicht
1 Förderziel und Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage
4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen
5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung
6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen
2 Anforderungen an NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung
3 Übereinstimmungskriterien für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung
6 Kraftstoff/Kraftstoffqualität
7 Prüfung des NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung
7.1 Einbau des zu prüfenden NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung
8 Bewertungskriterien für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung
9.2 Messung mit zwei transportablen Emissionsmesseinrichtungen
9.3 Messung mit einer transportablen Emissionsmesseinrichtung (PEMS)
10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller/Genehmigungsinhaber
11 Genehmigung/Betriebserlaubnis
13.1 Einhaltung der Typgenehmigungsvorschriften
13.2 Betriebsverhalten und Sicherheit
13.4 Elektromagnetische Verträglichkeit
13.5 Austausch vorhandener/Nachrüstung nicht vorhandener PMS
13.6 Anforderungen an das PMS als Bestandteil des NOxMS
13.7 Entnahmestellen/Temperaturmessstellen
13.8 Vorhandene OBD-/NC-/Warn- und Aufforderungssysteme
13.9 NOxMS für Ausgangssysteme 0 und 1
13.12 Änderungen an emissionsrelevanten Bauteilen und/oder Systemkomponenten
14 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit NOx-Minderungssystemen mit erhöhter Minderungsleistung
Anlage 1a (zu Nummer 2)
Beschreibungsbogen/Informations-DokumentAnlage 1b (zu Nummer 5)
VerwendungsbereichAnlage 2 (zu Nummer 13)
Antrag auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung und erforderliche UnterlagenAnlage 3 (zu Nummer 14.2)
Abnahmebescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau eines genehmigten NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS) zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde1 Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus
3 Angaben zum NOx-Minderungssystem mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS)
Anhang III
Vorläufiger Förderantrag