Immissionsschutz / Bund

Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker und Lieferfahrzeugen der Klassen N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen

Vom 28. November 2018 (BAnz AT 19.12.2018 B5), geändert am 19. April 2019 (BAnz AT 20.05.2019 B3)

Inhaltsübersicht

Präambel

1 Förderziel und Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

2 Gegenstand der Förderung

3 Zuwendungempfänger

4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Antragsverfahren

7.2 Bewilligungsverfahren

7.3 Verwendungsnachweis

7.4 Zu beachtende Vorschriften

8 Inkrafttreten

Anhang I
Technische Anforderungen an Stickoxid (NOx)-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen (NOxMS-H-schwer)

1 Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Begriffsbestimmungen

1.3 Abkürzungsverzeichnis

2 Anforderungen an NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

3 Übereinstimmungskriterien für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

4 Messtechnischer Nachweis

4.1 Messfahrzeug

4.2 Familienbildung zum messtechnischen Nachweis

4.3 Notwendige messtechnische Nachweise

5 Verwendungsbereich

6 Kraftstoff/Kraftstoffqualität

7 Prüfung des NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

7.1 Einbau des zu prüfenden NOx-Minderungssystems (NOxMS-H-schwer)

7.2 Messfahrten und Prüfablauf

7.2.1 Messfahrt nach Vorgaben für eine ISC-Prüfung

7.2.2 Messfahrt zur Darstellung unterschiedlicher Abgastemperaturverteilungen

8 Bewertungskriterien für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer)

8.1 Minderungsrate für Messfahrten gemäß Nummer 7.2.1

8.2 Minderungsrate für Messfahrten gemäß Nummer 7.2.2

9 Messtechnik

9.1 Messtechnische Ausrüstung

9.2 Messung mit zwei transportablen Emissionsmesseinrichtungen (PEMS)

9.3 Messung mit einer transportablen Emissionsmesseinrichtung (PEMS)

10 Überwachungsmaßnahmen

10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller/Genehmigungsinhaber

10.2 Bestätigungsprüfungen durch die Genehmigungsbehörde

10.3 Übereinstimmungsfaktor

11 Genehmigung/Betriebserlaubnis

12 Aufhebung der ABE für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

13 Zusätzliche Anforderungen zur Erteilung einer ABE für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

13.1 Einhaltung der Typgenehmigungsvorschriften

13.2 Betriebsverhalten und Sicherheit

13.3 Geräuschverhalten

13.4 Elektromagnetische Verträglichkeit

13.5 Austausch vorhandener/Nachrüstung nicht vorhandener PMS

13.6 Anforderungen an das PMS als Bestandteil des NOxMS-H-schwer

13.7 Entnahmestellen/Temperaturmessstellen

13.8 Warn- und Aufforderungssysteme

13.8.1 Vorhandene OBD-/NC-/Warn- und Aufforderungssysteme

13.8.2 Anzeige-, Warn- und Aufforderungssysteme für NOxMS-H-schwer mit Reagens

13.9 NH3-Emissionen

13.10 Sekundär-Emissionen

13.11 Änderungen an emissionsrelevanten Bauteilen und oder Systemkomponenten

13.12 Einbau- und Installationsanweisungen

13.13 Eingriff in die Motorsteuerung, das OBD-System und Kommunikationsschnittstellen

14 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit NOx-Minderungssystemen mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen

14.1 Einbau

14.2 Abnahme

Anlage 1a (zu Nummer 2)
Beschreibungsbogen/Informations-Dokument

Anlage 1b (zu Nummer 5)
Verwendungsbereich

Anlage 2 (zu Nummer 13)
Antrag auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen und erforderliche Unterlagen

Anlage 3 (zu Nummer 14.2)
Abnahmebescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau eines genehmigten NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-H-schwer) für die Nachrüstung an schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde

Anhang II
Liste der im Jahr 2017 im Jahresmittel von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen absteigend sortiert nach der Höhe der im Jahr 2017 gemessenen Werte

Anhang II
Liste der im Jahr 2017 im Jahresmittel von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen absteigend sortiert nach der Höhe der im Jahr 2017 gemessenen Werte

 
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