Immissionsschutz / Europäische Union

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1122 DER KOMMISSION vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters ((EU) 2019/1122)

Vom 12. März 2019 (ABl. L 177 S. 40)

Inhaltsübersicht

Präambel

TITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

KAPITEL 2
Das Registersystem

Artikel 4 Unionsregister

Artikel 5 Transaktionsprotokoll der Europäischen Union

Artikel 6 Kommunikationsverbindungen zwischen Registern und dem EUTL

Artikel 7 Nationale Verwalter

KAPITEL 3
Konten

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften für alle Konten

Artikel 8 Konten

Artikel 9 Kontostatus

Artikel 10 Kontoverwaltung

Artikel 11 Benachrichtigungen durch den Zentralverwalter

Abschnitt 2
Eröffnung und Aktualisierung von Konten

Artikel 12 Eröffnung von vom Zentralverwalter verwalteten Konten

Artikel 13 Eröffnung eines Sicherheitenkontos für die Lieferung versteigerte Zertifikate im Unionsregister

Artikel 14 Eröffnung von Anlagenbetreiberkonten im Unionsregister

Artikel 15 Eröffnung von Luftfahrzeugbetreiberkonten im Unionsregister

Artikel 16 Eröffnung von Händlerkonten im Unionsregister

Artikel 17 Eröffnung nationaler Besitzkonten im Unionsregister

Artikel 18 Registrierung von Prüfstellen im Unionsregister

Artikel 19 Ablehnung einer Kontoeröffnung oder der Registrierung einer Prüfstelle

Artikel 20 Bevollmächtigte

Artikel 21 Ernennung und Zulassung von Bevollmächtigten

Artikel 22 Aktualisierung der Kontoangaben und der Angaben über Bevollmächtigte

Artikel 23 Liste der Vertrauenskonten

Abschnitt 3
Schließung von Konten

Artikel 24 Schließung von Konten

Artikel 25 Schließung von Anlagenbetreiberkonten

Artikel 26 Schließung von Luftfahrzeugbetreiberkonten

Artikel 27 Streichung von Prüfstellen

Artikel 28 Schließung von Konten und Amtsenthebung von Bevollmächtigten auf Initiative des Verwalters

Artikel 29 Positiver Kontostand bei Kontoschließung

Abschnitt 4
Sperrung des Kontozugangs

Artikel 30 Sperrung des Kontozugangs

TITEL II
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DAS UNIONSREGISTER DES EU-EMISSIONSHANDELSSYSTEMS

KAPITEL 1
Geprüfte Emissionen und Erfüllung

Artikel 31 Geprüfte Emissionen einer Anlage oder eines Luftfahrzeugbetreibers

Artikel 32 Sperrung von Konten wegen Nichtmitteilung geprüfter Emissionen

Artikel 33 Berechnung des Werts des Erfüllungsstatus

KAPITEL 2
Transaktionen

Abschnitt 1
Allgemeines

Artikel 34

Artikel 35 Ausführung von Übertragungen

Artikel 36 Beschaffenheit von Zertifikaten und Endgültigkeit von Transaktionen

Abschnitt 2
Generierung von Zertifikaten

Artikel 37 Generierung von Zertifikaten

Abschnitt 3
Kontoübertragungen vor Versteigerungen und vor der Zuteilung

Artikel 38 Übertragung zu versteigernder allgemeiner Zertifikate

Artikel 39 Übertragung kostenlos zuzuteilender allgemeiner Zertifikate

Artikel 40 Übertragung zu versteigernder Luftverkehrszertifikate

Artikel 41 Übertragung kostenlos zuzuteilender Luftverkehrszertifikate

Artikel 42 Übertragung von Luftverkehrszertifikaten in die Sonderreserve

Artikel 43 Übertragung allgemeiner Zertifikate auf das EU-Gesamtkonto

Artikel 44 Übertragung von Luftverkehrszertifikaten auf das EU-Gesamtkonto für Luftverkehrszertifikate

Artikel 45 Löschung von Luftverkehrszertifikaten

Abschnitt 4
Zuteilung an ortsfeste Anlagen

Artikel 46 Erfassung der nationalen Zuteilungstabellen im Unionsregister

Artikel 47 Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen

Artikel 48 Kostenlose Zuteilung allgemeiner Zertifikate

Abschnitt 5
Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber

Artikel 49 Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate

Artikel 50 Kostenlose Zuteilung von Luftverkehrszertifikaten

Artikel 51 Rückübertragung von Luftverkehrszertifikaten

Abschnitt 6
Versteigerung

Artikel 52 Erfassung von Auktionstabellen im EUTL

Artikel 53 Änderungen der Auktionstabellen

Artikel 54 Versteigerung von Zertifikaten

Abschnitt 7
Handel

Artikel 55 Übertragungen von Zertifikaten

Abschnitt 8
Abgabe von Zertifikaten

Artikel 56 Abgabe von Zertifikaten

Abschnitt 9
Löschung von Zertifikaten

Artikel 57 Löschung von Zertifikaten

Abschnitt 10
Rückgängigmachung von Transaktionen

Artikel 58 Rückgängigmachung endgültig abgeschlossener Vorgänge, die irrtümlicherweise veranlasst wurden

KAPITEL 3
Verknüpfungen mit anderen Handelssystemen für Treibhausgasemissionen

Artikel 59 Umsetzung von Verknüpfungsabkommen und -vereinbarungen

TITEL III
GEMEINSAME TECHNISCHE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1
Technische Anforderungen an das Unionsregister und das EUTL

Abschnitt 1
Zugänglichkeit

Artikel 60 Zugänglichkeit und Zuverlässigkeit des Unionsregisters und des EUTL

Artikel 61 Helpdesks

Abschnitt 2
Sicherheit und Authentifizierung

Artikel 62 Authentifizierung des Unionsregisters

Artikel 63 Zugang zu Konten im Unionsregister

Artikel 64 Authentifizierung und Autorisierung im Unionsregister

Artikel 65 Sperrung des Zugangs aufgrund eines Verstoßes gegen die Sicherheitsvorschriften oder aufgrund eines Sicherheitsrisikos

Artikel 66 Sperre des Zugangs zu Zertifikaten bei Verdacht auf betrügerische Transaktionen

Artikel 67 Zusammenarbeit mit den relevanten zuständigen Behörden und Benachrichtigung im Falle von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder schweren Straftaten

Artikel 68 Aussetzung von Vorgängen

Artikel 69 Aussetzung von Verknüpfungsabkommen

Abschnitt 3
Automatisierte Prüfung, Aufzeichnung und Abschluss von Vorgängen

Artikel 70 Automatisierte Prüfung von Vorgängen

Artikel 71 Feststellung von Anomalien

Artikel 72 Feststellung von Anomalien im Unionsregister

Artikel 73 Datenabgleich - Feststellung von Abweichungen durch das EUTL

Artikel 74 Endgültiger Abschluss von Vorgängen

Abschnitt 4
Spezifikationen und Änderungsmanagement

Artikel 75 Datenaustausch- und technische Spezifikationen

Artikel 76 Änderungs- und Freigabemanagement

KAPITEL 2
Aufzeichnungen, Berichterstattung, Vertraulichkeit und Gebühren

Artikel 77 Verarbeitung von Informationen und personenbezogenen Daten

Artikel 78 Aufzeichnungen

Artikel 79 Berichterstattung und Verfügbarkeit von Informationen

Artikel 80 Vertraulichkeit

Artikel 81 Gebühren

Artikel 82 Funktionsstörung

TITEL IV
ÜBERGANGSUND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 83 Durchführung

Artikel 84 Weitere Nutzung von Konten

Artikel 85 Verwendungsbeschränkungen

Artikel 86 Bereitstellung neuer Kontoangaben

Artikel 87 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2013

Artikel 88 Aufhebung

Artikel 89 Inkrafttreten und Anwendung

ANHANG I

ANHANG II
Auflagen und Bedingungen

ANHANG III
Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben

ANHANG IV
Für die Eröffnung eines Lieferkontos für versteigerte Zertifikate oder eines Händlerkontos zu übermittelnde Angaben

ANHANG V
Für die Registrierung von Prüfstellen zusätzlich zu übermittelnde Angaben

ANHANG VI
Für die Eröffnung eines Anlagenbetreiberkontos zu übermittelnde Angaben

ANHANG VII
Für die Eröffnung eines Luftfahrzeugbetreiberkontos zu übermittelnde Angaben

ANHANG VIII
Dem Kontoverwalter zu übermittelnde Angaben zu Bevollmächtigten

ANHANG IX
Formulare für die Übermittlung der Jahresemissionsdaten

ANHANG X
Nationale Zuteilungstabelle

ANHANG XI
Nationale Zuteilungstabelle für Luftverkehrszertifikate

ANHANG XII
Auktionstabelle

ANHANG XIII
Berichtspflichten des Zentralverwalters

 
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