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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1122 DER KOMMISSION vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters ((EU) 2019/1122)
Vom 12. März 2019 (ABl. L 177 S. 40), geändert am 13. März 2019 (ABl. L 177 S. 66)
Inhaltsübersicht
TITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGENKAPITEL 1
Gegenstand, Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenKAPITEL 2
Das RegistersystemArtikel 5 Transaktionsprotokoll der Europäischen Union
Artikel 6 Kommunikationsverbindungen zwischen Registern und dem EUTL
KAPITEL 3
KontenAbschnitt 1
Allgemeine Vorschriften für alle KontenAbschnitt 2
Eröffnung und Aktualisierung von KontenArtikel 12 Eröffnung von vom Zentralverwalter verwalteten Konten
Artikel 14 Eröffnung von Anlagenbetreiberkonten im Unionsregister
Artikel 15 Eröffnung von Luftfahrzeugbetreiberkonten im Unionsregister
Artikel 16 Eröffnung von Händlerkonten im Unionsregister
Artikel 17 Eröffnung nationaler Besitzkonten im Unionsregister
Artikel 18 Registrierung von Prüfstellen im Unionsregister
Artikel 19 Ablehnung einer Kontoeröffnung oder der Registrierung einer Prüfstelle
Artikel 21 Ernennung und Zulassung von Bevollmächtigten
Artikel 22 Aktualisierung der Kontoangaben und der Angaben über Bevollmächtigte
Abschnitt 3
Schließung von KontenArtikel 24 Schließung von Konten
Artikel 25 Schließung von Anlagenbetreiberkonten
Artikel 26 Schließung von Luftfahrzeugbetreiberkonten
Artikel 27 Streichung von Prüfstellen
Abschnitt 4
Sperrung des KontozugangsTITEL II
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DAS UNIONSREGISTER DES EU-EMISSIONSHANDELSSYSTEMSKAPITEL 1
Geprüfte Emissionen und ErfüllungArtikel 31 Geprüfte Emissionen einer Anlage oder eines Luftfahrzeugbetreibers
Artikel 32 Sperrung von Konten wegen Nichtmitteilung geprüfter Emissionen
KAPITEL 2
TransaktionenAbschnitt 1
AllgemeinesArtikel 35 Ausführung von Übertragungen
Artikel 36 Beschaffenheit von Zertifikaten und Endgültigkeit von Transaktionen
Abschnitt 2
Generierung von ZertifikatenAbschnitt 3
Kontoübertragungen vor Versteigerungen und vor der ZuteilungArtikel 38 Übertragung zu versteigernder allgemeiner Zertifikate
Artikel 39 Übertragung kostenlos zuzuteilender allgemeiner Zertifikate
Artikel 40 Übertragung zu versteigernder Luftverkehrszertifikate
Artikel 41 Übertragung kostenlos zuzuteilender Luftverkehrszertifikate
Artikel 42 Übertragung von Luftverkehrszertifikaten in die Sonderreserve
Artikel 43 Übertragung allgemeiner Zertifikate auf das EU-Gesamtkonto
Abschnitt 4
Zuteilung an ortsfeste AnlagenArtikel 46 Erfassung der nationalen Zuteilungstabellen im Unionsregister
Abschnitt 5
Zuteilung an LuftfahrzeugbetreiberArtikel 49 Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate
Artikel 50 Kostenlose Zuteilung von Luftverkehrszertifikaten
Abschnitt 6
VersteigerungArtikel 52 Erfassung von Auktionstabellen im EUTL
Abschnitt 7
HandelAbschnitt 8
Abgabe von ZertifikatenAbschnitt 9
Löschung von ZertifikatenAbschnitt 10
Rückgängigmachung von TransaktionenKAPITEL 3
Verknüpfungen mit anderen Handelssystemen für TreibhausgasemissionenArtikel 59 Umsetzung von Verknüpfungsabkommen und -vereinbarungen
KAPITEL 1
Transaktionen gemäß der Verordnung (EU) 2018/842Artikel 59a Generierung von AEAs
Artikel 59b Einheiten der jährlichen Emissionszuweisung
Artikel 59c Übertragung von AEAs auf die einzelnen ESR-Erfüllungskonten
Artikel 59d Erfassung der relevanten Treibhausgasemissionsdaten
Artikel 59e Berechnung des Kontostands des ESR-Erfüllungskontos
Artikel 59f Bestimmung des Werts des Erfüllungsstatus
Artikel 59g Anwendung von Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) 2018/842
Artikel 59h Inanspruchnahme der Flexibilitätsregelung gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2018/842
Artikel 59i Vorwegnahme von AEAs (Borrowing)
Artikel 59j Übertrag von AEAs auf nachfolgende Zeiträume (Banking)
Artikel 59k Nutzung von Einheiten für die flächengestützte Emissionsminderung
Artikel 59l Ex-ante-Übertragungen einer jährlichen Emissionszuweisung eines Mitgliedstaats
Artikel 59n Sicherheitsreserve
Artikel 59o Erste Verteilung der Sicherheitsreserve
Artikel 59p Zweite Verteilung der Sicherheitsreserve
Artikel 59r Übertragung von zuvor auf einen anderen Zeitraum übertragenen AEAs
Artikel 59s Ausführung und Rückgängigmachung von Übertragungen
TITEL III
GEMEINSAME TECHNISCHE BESTIMMUNGENKAPITEL 1
Technische Anforderungen an das Unionsregister und das EUTLAbschnitt 1
ZugänglichkeitArtikel 60 Zugänglichkeit und Zuverlässigkeit des Unionsregisters und des EUTL
Abschnitt 2
Sicherheit und AuthentifizierungArtikel 62 Authentifizierung des Unionsregisters
Artikel 63 Zugang zu Konten im Unionsregister
Artikel 64 Authentifizierung und Autorisierung im Unionsregister
Artikel 66 Sperre des Zugangs zu Zertifikaten bei Verdacht auf betrügerische Transaktionen
Abschnitt 3
Automatisierte Prüfung, Aufzeichnung und Abschluss von VorgängenArtikel 70 Automatisierte Prüfung von Vorgängen
Artikel 71 Feststellung von Anomalien
Artikel 72 Feststellung von Anomalien im Unionsregister
Artikel 73 Datenabgleich - Feststellung von Abweichungen durch das EUTL
Abschnitt 4
Spezifikationen und ÄnderungsmanagementKAPITEL 2
Aufzeichnungen, Berichterstattung, Vertraulichkeit und GebührenArtikel 77 Verarbeitung von Informationen und personenbezogenen Daten
Artikel 79 Berichterstattung und Verfügbarkeit von Informationen
TITEL IV
ÜBERGANGSUND SCHLUSSBESTIMMUNGENArtikel 84 Weitere Nutzung von Konten
Artikel 85 Verwendungsbeschränkungen
Artikel 86 Bereitstellung neuer Kontoangaben
ANHANG II
Auflagen und BedingungenANHANG III
Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde AngabenANHANG V
Für die Registrierung von Prüfstellen zusätzlich zu übermittelnde AngabenANHANG VI
Für die Eröffnung eines Anlagenbetreiberkontos zu übermittelnde AngabenANHANG VII
Für die Eröffnung eines Luftfahrzeugbetreiberkontos zu übermittelnde AngabenANHANG VIII
Dem Kontoverwalter zu übermittelnde Angaben zu BevollmächtigtenANHANG IX
Formulare für die Übermittlung der JahresemissionsdatenANHANG X
Nationale ZuteilungstabelleANHANG XI
Nationale Zuteilungstabelle für LuftverkehrszertifikateANHANG XII
AuktionstabelleANHANG XIII
Berichtspflichten des Zentralverwalters