KLIMASCHUTZdigital.de
Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
Vom 19. Juni 2019 (BAnz AT 10.07.2019 B6)
Inhaltsübersicht
1 Förderziel und Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage
4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen
5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung
6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen
6 Kraftstoff/Kraftstoffqualität
7.1 Einbau des zu prüfenden NOx-Minderungssystems (NOxMS-K)
7.2 Messfahrten und Prüfablauf
7.2.1 Messfahrt nach Vorgaben für eine ISC-Prüfung
7.2.2 Messfahrt zur Darstellung unterschiedlicher Abgastemperaturverteilungen
8 Bewertungskriterien für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-K)
9.2 Messung mit zwei transportablen Emissionsmesseinrichtungen (PEMS)
9.3 Messung mit einer transportablen Emissionsmesseinrichtung (PEMS)
10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller/Genehmigungsinhaber
11 Genehmigung/Betriebserlaubnis
13.1 Einhaltung der Typgenehmigungsvorschriften
13.2 Betriebsverhalten und Sicherheit
13.4 Elektromagnetische Verträglichkeit
13.5 Austausch vorhandener/Nachrüstung nicht vorhandener PMS
13.6 Anforderungen an das PMS als Bestandteil des NOxMS-K
13.7 Entnahmestellen/Temperaturmessstellen
13.8 Vorhandene OBD-/NC-/Warn- und Aufforderungssysteme
13.9 NOxMS-K für Ausgangssysteme 0 und 1
13.12 Änderungen an emissionsrelevanten Bauteilen und oder Systemkomponenten
Anlage 1a (zu Nummer 2)
Beschreibungsbogen/Informations-DokumentAnlage 1b (zu Nummer 5)
VerwendungsbereichAnlage 2 (zu Nummer 13)
Antrag auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen und erforderliche UnterlagenAnlage 3 (zu Nummer 14.2)
Abnahmebescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau eines genehmigten NOx-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NOxMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde1 Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus