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Allgemeine Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums (ABPVO)
Vom 14. Juli 1978, GBl. S. 417, zuletzt geändert am 1. Juli 2004, GBl. S. 469
Inhaltsübersicht
ERSTER TEIL
Vorschriften für alle BetriebeERSTER ABSCHNITT
Sachlicher Geltungsbereich und BegriffsbestimmungenZWEITER ABSCHNITT
Allgemeine BestimmungenErster Unterabschnitt
GrundregelnZweiter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen des Unternehmers§ 6 Bekanntgabe der Verordnung
Dritter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen der BeschäftigtenVierter Unterabschnitt
Sonstige Vorschriften§ 15 Sicherung der Betriebsanlagen
§ 16 Sicherung der Erdoberfläche
DRITTER ABSCHNITT
ArbeitsschutzErster Unterabschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an BeschäftigteZweiter Unterabschnitt
Sonstige Anforderungen an BeschäftigteDritter Unterabschnitt
Arbeitsstätten und Arbeitsablauf§ 27 Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätten
§ 30 Verkehrssicherheit im Betrieb
Vierter Unterabschnitt
Arbeitskleidung und SchutzausrüstungFünfter Unterabschnitt
Sanitäre Einrichtungen und AufenthaltsräumeVIERTER ABSCHNITT
Technische ArbeitsmittelErster Unterabschnitt
Allgemeine Anforderungen an technische Arbeitsmittel und Maschinen§ 38 Bereitstellung technischer Arbeitsmittel
§ 39 Errichtung und Betrieb technischer Arbeitsmittel
§ 40 Bedienung technischer Arbeitsmittel
§ 41 Errichtung und Betrieb von Maschinen
§ 42 Inbetriebnahme von Maschinen
§ 43 Bedienung und Wartung von Maschinen
Zweiter Unterabschnitt
Überdruckanlagen, Verbrennungsmotoren, elektrische Anlagen, Meßgeräte§ 48 Allgemeine Anforderungen an Überdruckanlagen
§ 49 Druckgasbehälter und Füllanlagen
§ 50 Luftverdichter mit ölgeschmierten Druckräumen
§ 51 Verdichter für brennbare oder giftige Gase
FÜNFTER ABSCHNITT
ArbeitsstoffeSECHSTER ABSCHNITT
Sicherung gegen Brand- und Explosionsgefahr§ 60 Plan für Brand- und Explosionsschutz
§ 61 Aufsichtsperson für Brand- und Explosionsschutz
§ 62 Feuerlöschgeräte und Feuerlöscheinrichtungen
§ 63 Brandschutz an Tagesschächten und in Untertagebetrieben
§ 65 Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel
§ 66 Festlegung brandgefährdeter Bereiche
§ 67 Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche
§ 68 Vorsorgemaßnahmen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen
SIEBTER ABSCHNITT
Umgang mit SprengmittelnErster Unterabschnitt
Anforderungen an den Umgang mit Sprengmitteln§ 71 Allgemeine Sicherheitsanforderungen
§ 72 Verlust und Auffinden von Sprengstoffen
Zweiter Unterabschnitt
Berechtigte Personen und Hilfskräfte§ 75 Voraussetzungen für den Umgang mit Sprengmitteln
§ 77 Sprengmittelausgeber und -beförderer
Dritter Unterabschnitt
Aufbewahrung und Beförderung von Sprengmitteln§ 82 Verschluß der Sprengmittel
§ 83 Errichtung und Betrieb von Sprengmittellagern
§ 84 Gemeinsame Lagerung von Sprengmitteln
§ 85 Betretungsverbot von Sprengmittellagern
§ 86 Arbeiten in Sprengmittellagern
§ 88 Annahme und Ausgabe von Sprengmitteln
§ 90 Nichtverbrauchte Sprengmittel
§ 91 Aufbewahrung von Sprengmittelkästen im Sprengmittellager
§ 92 Vorübergehende Aufbewahrung außerhalb von Sprengmittellagern
Vierter Unterabschnitt
Sprengarbeit§ 95 Allgemeine Vorschriften für die Sprengarbeit
§ 96 Sicherheitsmaßnahmen vor Aufnahme der Sprengarbeit
§ 97 Einbringen der Sprengladungen
§ 98 Verdämmen der Sprengladungen
§ 102 Sichern der Sprengstelle vor dem Zünden
§ 103 Zünden der Sprengladungen
§ 104 Verhalten nach dem Sprengen
§ 105 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit beim Schachtabteufen
§ 106 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit über Tage und in Tagebauen
ACHTER ABSCHNITT
Rettungswesen und Arbeiten in gesundheitsschädlichen Gasen§ 110 Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr
§ 111 Hauptstelle für das Grubenrettungswesen
NEUNTER ABSCHNITT
VermessungsarbeitenZEHNTER ABSCHNITT
Schutz der Umwelt§ 122 Maßnahmen gegen gemeinschädliche Einwirkungen des Betriebes
§ 123 Wassergefährdende Stoffe
ZWEITER TEIL
Vorschriften für UntertagebetriebeERSTER ABSCHNITT
Grubenbaue§ 127 Auffahrung von Grubenbauen
§ 128 Beschaffenheit von Grubenbauen
§ 129 Ausgänge zur Tagesoberfläche
§ 130 Sperrung von Grubenbauen
§ 131 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 132 Sicherung gegen Steinfall
§ 138 Besondere Vorschriften für Grubenbaue in Salzlagerstätten
ZWEITER ABSCHNITT
AusbauDRITTER ABSCHNITT
Fahrung und Förderung§ 141 Fahrung und Benutzung der Fahrwege
§ 142 Regelung des Förderbetriebes
§ 143 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine
§ 144 Betrieb von Fahrzeugen und Förderwagen
§ 145 Verhalten von Personen auf Fahrzeugen
§ 147 Förderbetrieb in unübersichtlichen Strecken
§ 148 Höchstgeschwindigkeit und Höchstbelastung
§ 149 Beleuchtung der Fahrzeuge
§ 151 Bewegen von Wagen und Zügen
VIERTER ABSCHNITT
BewetterungFÜNFTER ABSCHNITT
Felshohlbau§ 159 Abweichende Regelungen für den Felshohlbau
§ 160 Beschäftigungsbeschränkungen in Betrieben des Felshohlbaues
§ 161 Ausrüstung mit Fluchtgeräten in Betrieben des Felshohlbaues
§ 162 Beleuchtung in Felshohlbauen
§ 163 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine in Felshohlbauen
SECHSTER ABSCHNITT
Besucherbergwerke und Schauhöhlen§ 165 Abweichende Regelungen für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 166 Betriebsplan für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 168 Ausschilderung und Fluchtweg
DRITTER TEIL
Vorschriften für Tagebaue und TagesanlagenERSTER ABSCHNITT
Allgemeine Anforderungen§ 171 Zugang zu Tagebauen und Tagesanlagen
ZWEITER ABSCHNITT
Fahrzeuge und fahrbare Arbeitsgeräte§ 176 Verwendung von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
§ 177 Bedienung und Betrieb von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
VIERTER TEIL
Schlußvorschriften für alle Betriebe