Stichworte: 1. BImSchV
Immissionsschutz / Bund

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV)

Vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38), zuletzt geändert am 19. Juni 2019 (BGBl. I S. 804, 828)

Auf Grund des § 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe

§ 4 Allgemeine Anforderungen

§ 5 Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
Öl- und Gasfeuerungsanlagen

§ 6 Allgemeine Anforderungen

§ 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

§ 8 Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner

§ 9 Gasfeuerungsanlagen

§ 10 Begrenzung der Abgasverluste

§ 11 (weggefallen)

Abschnitt 4
Überwachung

§ 12 Messöffnung

§ 13 Messeinrichtungen

§ 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen

§ 15 Wiederkehrende Überwachung

§ 16 Zusammenstellung der Messergebnisse

§ 17 Eigenüberwachung

§ 18 (weggefallen)

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

§ 19 Ableitbedingungen für Abgase

§ 20 Anzeige und Nachweise

§ 21 Weitergehende Anforderungen

§ 22 Zulassung von Ausnahmen

§ 23 Zugänglichkeit der Normen

§ 24 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
Übergangsregelungen

§ 25 Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

§ 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe

§ 27 Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

§ 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu § 12)
Messöffnung

Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1, §§ 7, 8, 10, 14 Absatz 4, § 15 Absatz 5, § 25 Absatz 2)
Anforderungen an die Durchführung der Messungen im Betrieb

Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6)
Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Prüfbedingungen

Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6)

 
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