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Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA)
Vom 16. März 2011 (GVBl. LSA S. 492), zuletzt geändert am 7. Juli 2020 (GVBl. LSA S. 372, 374)
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit nach Gegenzeichnung ausgefertigt wird und zu verkünden ist:
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen, Behörden, ZuständigkeitenAbschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung (zu den §§ 2 und 3 WHG)
§ 2 Schranken des Grundeigentums (zu § 4 Abs. 5 WHG)
§ 3 Einteilung der oberirdischen Gewässer
§ 6 Eigentum an oberirdischen Gewässern (zu § 4 Abs. 5 WHG)
§ 7 Eigentumsgrenzen am und im Gewässer (zu § 4 Abs. 5 WHG)
Abschnitt 2
Behörden, Zuständigkeiten, GefahrenabwehrKapitel 2
Bewirtschaftung von GewässernAbschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen§ 16 Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten (zu § 7 WHG)
§ 17 Umsetzung durch Verordnung (zu § 23 WHG)
§ 18 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge
§ 19 Erfordernisse für den Antrag
§ 20 Bewilligung (zu den §§ 10 und 14 WHG)
§ 21 Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren (zu § 11 WHG)
§ 22 Aussetzung des Bewilligungsverfahrens
§ 24 Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung
§ 25 Maßnahmen beim Erlöschen alter Rechte und alter Befugnisse (zu § 20 WHG)
§ 26 Inhalt und Umfang alter Rechte und alter Befugnisse (zu § 20 WHG)
Abschnitt 2
Bewirtschaftung oberirdischer GewässerUnterabschnitt 1
Gemeingebrauch§ 29 Arten, Zulässigkeit und Einschränkungen des Gemeingebrauchs (zu § 25 WHG)
Unterabschnitt 2
Wasserstraßen- und Wasserverkehrsrecht§ 33 Duldungspflicht der Anlieger, Haftung für Schäden
Unterabschnitt 3
Stauanlagen§ 40 Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen, Altanlagen
§ 41 Ablassen aufgestauten Wassers (zu § 36 WHG)
§ 44 Talsperren, Wasserspeicher
Unterabschnitt 4
Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern; Aufschüttungen und AbgrabungenUnterabschnitt 5
GewässerrandstreifenUnterabschnitt 6
Gewässerunterhaltung§ 52 Umfang der Gewässerunterhaltung (zu § 39 WHG)
§ 53 Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung (zu § 40 Abs. 1 WHG)
§ 54 Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung (zu § 40 Abs. 1 WHG)
§ 55a Zusammenarbeit von Unterhaltungsverbänden
§ 56 Heranziehung zu den Beiträgen für einen Unterhaltungsverband
§ 56a Heranziehung zu den Kosten für die Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung
§ 57 Zuschuss des Landes zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung
§ 58 Übernahme der Unterhaltungspflicht durch das Land
§ 59 Unterhaltung der Sammelbecken von Talsperren (zu § 40 Abs. 1 WHG)
§ 60 Unterhaltung der Anlagen in und an Gewässern
§ 61 Unterhaltung der Häfen, Lande- und Umschlagstellen
§ 63 Ersatzvornahme (zu § 40 Abs. 4 WHG)
§ 66 Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung (zu § 41 WHG)
§ 68 Entscheidung der Wasserbehörde, Unterhaltungsordnungen (zu § 42 WHG)
Abschnitt 3
Bewirtschaftung des Grundwassers§ 69 Erlaubnisfreie Benutzung des Grundwassers (zu § 46 Abs. 3 WHG)
Kapitel 3
Besondere wasserwirtschaftliche BestimmungenAbschnitt 1
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, HeilquellenschutzUnterabschnitt 1
Öffentliche WasserversorgungUnterabschnitt 2
Wasserschutzgebiete§ 73 Festsetzung von Wasserschutzgebieten (zu § 51 WHG)
§ 74 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten (zu § 52 WHG)
Unterabschnitt 3
HeilquellenschutzAbschnitt 2
Abwasserbeseitigung§ 78 Pflicht zur Abwasserbeseitigung (zu § 56 WHG)
§ 79 Abwasserbeseitigungskonzepte
§ 79a Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht
§ 79b Niederschlagswasserbeseitigung
§ 80 Abwasserbeseitigungspläne
§ 81 Zusätzliche Regelungen für Abwasseranlagen (zu den §§ 55, 58 und 60 WHG)
§ 82 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG)
Abschnitt 3
Zusammenschlüsse von Aufgabenträgern zur Trinkwasserversorgung und AbwasserbeseitigungAbschnitt 4
Umgang mit wassergefährdenden StoffenAbschnitt 5
GewässerschutzbeauftragteAbschnitt 6
Gewässerausbau, Deich- und Dammbauten§ 91 Entschädigung, Widerspruch
§ 92 Benutzung von Grundstücken
§ 94 Ausbau und Unterhaltung, Deichschau
§ 94a Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 97a Planfeststellung und Plangenehmigung (zu den §§ 67 bis 71 WHG)
Abschnitt 7
Hochwasserschutz§ 98 Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne
§ 99 Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern (zu § 76 WHG)
§ 100 Vorläufige Sicherung (§ 76 Abs. 3 WHG)
§ 101 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (zu § 78 WHG)
Abschnitt 8
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation§ 102 Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne (zu den §§ 82, 83 und 85 WHG)
Abschnitt 9
Duldungs- und GestattungspflichtenAbschnitt 10
Entgelt für WasserentnahmenKapitel 4
Entschädigung, AusgleichKapitel 5
Gewässeraufsicht§ 109 Staatlich anerkannte Stellen für Abwasseruntersuchungen
Kapitel 6
Gewässerkundlicher Landesdienst§ 111 Gewässerkundlicher Landesdienst
Kapitel 7
Bußgeld- und Schlussvorschriften§ 116 Einschränkung eines Grundrechts
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 2)
Verzeichnis der Gewässer mit erheblicher Bedeutung für die WasserwirtschaftAnlage 2 (zu § 54 Abs. 1 Satz 1)
Verzeichnis der UnterhaltungsverbändeAnlage 3 (zu § 94 Abs. 3 Satz 1)
Verzeichnis der Deiche