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Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung über die Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 920/2010 (Artikel7 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 1193/2011) für die von ihr verwalteten Konten des EU-Unionsregisters
Vom 25. Juni 2012, BAnz. AT 24.07.2012 B8
Inhaltsübersicht
I Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter
1. Präambel, Grundlagen des Emissionshandels
4. Kontoeröffnung und Kontoführung für Nationale Nutzer
8. Sperrung und Schließung von Konten
9. Prüfung und Eintrag der Jahresemissionen
10. Verfügungsberechtigung nach einer Umstrukturierung/Umfirmierung oder dem Tod des Kontoinhabers
11. Mitwirkungspflichten der Nutzer
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
16. Verfügbarkeit, vorübergehende Unterbrechung des Registerbetriebs