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- In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. März 2005, HmbGVBl. S. 97, zuletzt geändert am 14. Dezember 2007, HmbGVBl. S. 501
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. März 2005, HmbGVBl. S. 97, zuletzt geändert am 12. September 2007, HmbGVBl. S. 284
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. März 2005, HmbGVBl. S. 97, geändert am 1. September 2005, HmbGVBl. S. 377
Hamburgisches Wassergesetz (HWaG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. März 2005, HmbGVBl. S. 97, zuletzt geändert am 04. Dezember 2012, HmbGVBl. S. 510, 519
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Einleitende BestimmungenZweiter Teil
Eigentumsverhältnisse bei Gewässern und HochwasserschutzanlagenAbschnitt I
EigentumAbschnitt II
Sonstige Rechte und PflichtenDritter Teil
Benutzung der GewässerAbschnitt I
Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung§ 9 Gemeingebrauch im Allgemeinen
§ 11 Regelung des Gemeingebrauchs
§ 12 Besondere Pflichten im Interesse des Wasserverkehrs
§ 14 Benutzung zu Zwecken der Fischerei
§ 14a Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung der Küstengewässer
Abschnitt II
Genehmigungspflichtige Benutzung nach LandesrechtAbschnitt III
Einzelbestimmungen für die Erlaubnis, Bewilligung und Genehmigung§ 16 Benutzungsbedingungen und Auflagen
§ 16a Behördliche Überwachung von Gewässerbenutzungen
§ 16b Eigenüberwachung von Abwassereinleitungen
§ 16c Regelung der Überwachung durch Einleiter oder Dritte
§ 16d Anzuwendende Analyseverfahren
§ 19a Zwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft
§ 21 Folgen des Wegfalls der Erlaubnis, Bewilligung oder Genehmigung
Abschnitt IV
Ergänzende Bestimmungen für das Aufstauen oberirdischer Gewässer§ 22 Stauhöhen, besondere Pflichten
§ 24 Erhalten der Staumarken, Anzeigepflicht
Vierter Teil
Vorschriften zum Schutz und zur Bewirtschaftung der GewässerAbschnitt I
Gemeinsame Vorschriften für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und das Grundwasser§ 27a Grundsatz der Bewirtschaftung
§ 27b Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 27c Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele
§ 28 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 28a Verhütung und Beseitigung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen
Abschnitt III
Vorschriften für das Grundwasser§ 30 Anzeigepflicht bei Erdaufschlüssen
§ 30a Anzeigepflicht bei Grundwasserförderung
§ 31 Unbeabsichtigte Erschließung von Grundwasser
§ 32 Beschränkung der Benutzung des Grundwassers
Abschnitt IV
Besondere Vorschriften zum Schutze von HeilquellenFünfter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer GewässerAbschnitt I
Unterhaltung§ 36 Unterhaltung durch die Freie und Hansestadt Hamburg
§ 37 Unterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände
§ 38 Unterhaltung durch die Eigentümer der Gewässer, Anlieger und sonstige Verpflichtete
§ 39 Erfüllung der Unterhaltungspflicht
§ 40 Verletzung der Unterhaltungspflicht
§ 41 Übernahme der Unterhaltung
§ 42 Unterhaltung von Anlagen und Gewässereinfassungen
§ 43 Auseinandersetzung über Kostenanteile
§ 44 Beseitigung von Hindernissen in Gewässern
§ 45 Weitere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 46 Rücksicht auf Fischerei, Natur und Landschaft und deren Erholungswert
Abschnitt II
Ausbau§ 47 Befugnis zum Ausbau; Ausbaupflicht
§ 48 Ausbau auf Grund einer Planfeststellung
§ 49 Ausbau ohne Planfeststellung
§ 49a Schutz von Lebensstätten beim Gewässerausbau und naturnahe Umgestaltung
Sechster Teil
Schutz gegen HochwassergefahrenAbschnitt I
Vorbeugender Hochwasserschutz§ 53 Hochwassergefährdeter Bereich im Tidegebiet der Elbe
§ 54 Gefährdete Gewässer oder Gewässerabschnitte, Überschwemmungsgebiete
§ 54a Besondere Vorschriften für Überschwemmungsgebiete
Abschnitt II
Deiche und Dämme§ 55 Errichtung und Veränderung von Hochwasserschutzanlagen und Dämmen
§ 55a Veränderungssperre bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes
§ 55b Vorkaufsrecht für den öffentlichen Hochwasserschutz
§ 57 Übernahme der Unterhaltung
§ 58 Besondere Pflichten der Eigentümer und Nutzungsberechtigten
§ 60 Deichschau, Beteiligung der Wasser- und Bodenverbände
Abschnitt III
WassergefahrSiebenter Teil
Gewässeraufsicht§ 64 Aufgaben und Befugnisse der Wasserbehörde
§ 65 Aufsicht bei der Herstellung von Benutzungsanlagen
Achter Teil
Duldungsverpflichtungen§ 69 Veränderungen oberirdischer Gewässer
Neunter Teil
EnteignungZehnter Teil
Entschädigung§ 76 Pflicht zur Leistung der Entschädigung
§ 77 Entscheidung über die Entschädigung
§ 78 Anspruch auf Übernahme von Grundstücken durch den Entschädigungspflichtigen
Elfter Teil
VerfahrenAbschnitt I
Allgemeine VorschriftenAbschnitt II
Förmliches Verfahren§ 87 Öffentliche Auslegung und Bekanntmachung
Abschnitt III
Einzelne Verfahrensarten§ 95 Erlaubnisverfahren bei IVU-Anlagen
§ 95a Inhalt der Erlaubnis und Zugang zu Informationen
§ 95b Überprüfung der Erlaubnis
§ 96 Verfahren zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten
Abschnitt IV: Bewirtschaftungsplan
§ 97a Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans
Zwölfter Teil
Wasserbuch§ 98 Einzutragende Rechtsverhältnisse
Dreizehnter Teil
BußgeldbestimmungVierzehnter Teil
ÜberleitungsvorschriftenAbschnitt I
Ordnung der Eigentumsverhältnisse an Gewässern§ 104 Bisheriges Eigentum an Gewässern
§ 105 Feststellung der Eigentumsgrenzen
§ 106 Grenzfeststellungsplan und Bestandsverzeichnis
§ 108 Entscheidung über Einwendungen
§ 110 Berichtigung des Liegenschaftskatasters und des Grundbuchs
Abschnitt II
Alte Rechte, alte Befugnisse und andere alte Benutzungen§ 113 Aufforderung zur Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse
Abschnitt III
Weitere ÜberleitungsbestimmungenFünfzehnter Teil
Schlußbestimmungen (aufgehoben)