Energiewirtschaft / Bund

Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz (Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz – StromVKG)

Vom 21. Juli 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 210a)

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Ziel

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina

§ 3 Ausschreibungen; Zuständigkeiten

§ 4 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

§ 5 Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten

§ 6 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz

Abschnitt 3
Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 7 Mindestleistung

§ 8 Stromnetzanschluss

§ 9 Emissionsgrenzwert

§ 10 Anforderungen an den Bieter

§ 11 Ausschluss der Doppelförderung

Unterabschnitt 2
Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 12 Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten

§ 13 Ausschreibungen für Kapazitäten

Unterabschnitt 3
Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume

§ 14 Mindestinvestitionsschwellen

§ 15 Anforderungen an die Produktherkunft

§ 16 Erbringung von Momentanreserve

§ 17 Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff

Unterabschnitt 4
Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen

§ 18 Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme

§ 19 Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme

Abschnitt 4
Aggregation, reduzierte Leistung

Unterabschnitt 1
Aggregation

§ 20 Aggregation

§ 21 Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool

Unterabschnitt 2
Reduzierte Leistung

§ 22 Reduzierte Leistung

§ 23 Ermittlung der Reduktionsfaktoren

§ 24 Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation

Abschnitt 5
Präqualifizierung

§ 25 Vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 26 Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform

§ 27 Angaben zum Bieter

§ 28 Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung

§ 29 Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung

§ 30 Verpflichtende Eigenerklärungen

§ 31 Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte

§ 32 Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 33 Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung

§ 34 Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung

Abschnitt 6
Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten

Unterabschnitt 1
Ausschreibungsverfahren

§ 35 Bekanntmachung

§ 36 Elektronisches Verfahren

§ 37 Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben

§ 38 Pflichtangaben in Geboten

§ 39 Höchstwert

§ 40 Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten

Unterabschnitt 2
Sicherheiten

§ 41 Sicherungsstelle

§ 42 Gebotssicherheit

§ 43 Realisierungssicherheit

§ 44 Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 45 Arten und Verwahrung von Sicherheiten

§ 46 Rückgabe von Sicherheiten

§ 47 Verwertung von Sicherheiten

Abschnitt 7
Zuschlag

Unterabschnitt 1
Zuschlagsverfahren

§ 48 Zuschlagsverfahren

§ 49 Ausschluss von Geboten

§ 50 Ausschluss von Bietern

§ 51 Bekanntgabe der Zuschläge

Unterabschnitt 2
Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen

§ 52 Wirkung von Zuschlägen

§ 53 Erlöschen von Zuschlägen

§ 54 Widerruf von Zuschlägen

§ 55 Rechtsfolgen

Unterabschnitt 3
Übertragung

§ 56 Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 57 Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber

§ 58 Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 59 Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage

§ 60 Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools

Abschnitt 8
Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale

§ 61 Antrag, Frist und Sicherheit

§ 62 Angaben und Nachweise

§ 63 Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung

§ 64 Nichtrealisierungspönale

Abschnitt 9
Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung

Unterabschnitt 1 Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung

§ 65 Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator

§ 66 Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde

§ 67 Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit

§ 68 Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 2
Funktionsnachweis

§ 69 Funktionsnachweis

§ 70 Nachgewiesene reduzierte Leistung

Unterabschnitt 3
Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 71 Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 4
Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

§ 72 Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

Unterabschnitt 5
Dekarbonisierung

§ 73 Dekarbonisierungsanforderung

Abschnitt 10
Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen

Unterabschnitt 1
Kapazitätsvergütung

§ 74 Kapazitätsvergütung

Unterabschnitt 2
Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem

§ 75 Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 76 Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung

§ 77 Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 78 Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode

§ 79 Abrechnung und Fristen

Unterabschnitt 3
Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 80 Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

Unterabschnitt 4
Preisspitzenausgleich

§ 81 Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich

§ 82 Abrechnung, Fälligkeit

Abschnitt 11
Rechtsschutz

§ 83 Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten

Abschnitt 12
Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen

§ 84 Festlegungskompetenzen

§ 85 Verordnungsermächtigung

§ 86 Beleihung, Kostenregelung

§ 87 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2)
Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten

1. Begriffsbestimmungen

2. Berechnung des Gesamtbedarfs

3. Bestimmung des Ausschreibungsvolumens

Anlage 2 (zu § 15)
Produktherkunft

Anlage 3
(zu § 23 Absatz 1)

Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten

1. Begriffsbestimmungen

2. Berechnung der Reduktionsfaktoren

2.1 Berechnungsgrundsätze

2.2 Berechnungsmethodik

3. Technologieklassen

Anlage 4 (zu § 23 Absatz 2)
Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

Anlage 5 (zu § 14 Absatz 2)
Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen

1. Anrechnungsgrundsatz

2. Im Einzelnen:

3. Spezifizierung für regelbare Lasten

4. Spezifizierung für Anlagenpools

Anlage 6 (zu § 65)
Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage

1. Begriffsbestimmungen

2. Zeitlicher Anwendungsbereich

3. Berechnung

3.1 Verfügbarkeitsindikator

3.2.1 Erbrachte Energiemenge

3.2.2 Sonderfälle für die gemessene Energiemenge

3.3 Sollenergiemenge

4. Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

5. Aufteilung der im Funktionsnachweis erbrachten Leistung bei mehreren Kapazitätsverpflichtungen pro Anlage

Anlage 7 (zu den §§ 66 und 81)
Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich

1. Begriffsbestimmungen

2. Aktivierungspreis zur Bestimmung von Hochpreisviertelstunden nach § 66 Absatz 2

3. Ausübungspreis für den Preisspitzenausgleich nach § 81

 
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