Bergrecht / Baden-Württemberg

Allgemeine Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums (ABPVO)

Vom 14. Juli 1978 (GBl. S. 417), zuletzt geändert am 11. Februar 2020 (GBl. S. 37)

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL
Vorschriften für alle Betriebe

ERSTER ABSCHNITT
Sachlicher Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

ZWEITER ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen

Erster Unterabschnitt
Grundregeln

§ 3 Verhalten im Betrieb

§ 4 Sicherheit des Betriebes

Zweiter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen des Unternehmers

§ 5 Betriebsaufsicht

§ 6 Bekanntgabe der Verordnung

§ 7 Betriebsanweisungen

§ 8 Untersuchung, Prüfung, Überprüfung

§ 9 Betriebsbuch

§ 10 Besondere Betriebsereignisse

Dritter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen der Beschäftigten

§ 11 Anweisungen

§ 12 Unterrichtung der Beschäftigten

§ 13 Weisungsbefugte Personen

§ 14 Kontrollbefahrungen

Vierter Unterabschnitt
Sonstige Vorschriften

§ 15 Sicherung der Betriebsanlagen

§ 16 Sicherung der Erdoberfläche

§ 17 Betreten der Betriebsanlagen

§ 18 Rauschmittelverbot

§ 19 Markscheiderische Zeichen und Festpunkte

DRITTER ABSCHNITT
Arbeitsschutz

Erster Unterabschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an Beschäftigte

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 (aufgehoben)

§ 23 (aufgehoben)

§ 24 (aufgehoben)

Zweiter Unterabschnitt
Sonstige Anforderungen an Beschäftigte

§ 25 Beschäftigungseinschränkungen

§ 26 (aufgehoben)

Dritter Unterabschnitt
Arbeitsstätten und Arbeitsablauf

§ 27 Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätten

§ 28 Schutz gegen Staub

§ 29 Schutz gegen Lärm

§ 30 Verkehrssicherheit im Betrieb

§ 31 Arbeiten in Bunkern und Behältern

§ 32 Gestaltung des Arbeitsablaufes

Vierter Unterabschnitt
Arbeitskleidung und Schutzausrüstung

§ 33 Pflichten der Beschäftigten

§ 34 Pflichten des Unternehmers

Fünfter Unterabschnitt
Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume

§ 35 Umkleide-, Wasch- und Aufenthaltsräume

§ 36 Toiletten

§ 37 Trinkwasser und andere Getränke

VIERTER ABSCHNITT
Technische Arbeitsmittel

Erster Unterabschnitt
Allgemeine Anforderungen an technische Arbeitsmittel und Maschinen

§ 38 Bereitstellung technischer Arbeitsmittel

§ 39 Errichtung und Betrieb technischer Arbeitsmittel

§ 40 Bedienung technischer Arbeitsmittel

§ 41 Errichtung und Betrieb von Maschinen

§ 42 Inbetriebnahme von Maschinen

§ 43 Bedienung und Wartung von Maschinen

§ 44 Stetigförderer

§ 45 Krane und andere Hebezeuge

§ 46 Zentrifugen

§ 47 Schußapparate und Eintreibgeräte

Zweiter Unterabschnitt
Überdruckanlagen, Verbrennungsmotoren, elektrische Anlagen, Meßgeräte

§ 48 Allgemeine Anforderungen an Überdruckanlagen

§ 49 Druckgasbehälter und Füllanlagen

§ 50 Luftverdichter mit ölgeschmierten Druckräumen

§ 51 Verdichter für brennbare oder giftige Gase

§ 52 Dampfkesselanlagen

§ 53 Inbetriebnahme von Verbrennungsmotoren

§ 54 (aufgehoben)

§ 55 (aufgehoben)

§ 56 (aufgehoben)

§ 57 Gasmeßgeräte

FÜNFTER ABSCHNITT
Arbeitsstoffe

§ 58 (aufgehoben)

§ 59 Kunststoffe*

SECHSTER ABSCHNITT
Sicherung gegen Brand- und Explosionsgefahr

§ 60 Plan für Brand- und Explosionsschutz

§ 61 Aufsichtsperson für Brand- und Explosionsschutz

§ 62 Feuerlöschgeräte und Feuerlöscheinrichtungen

§ 63 Brandschutz an Tagesschächten und in Untertagebetrieben

§ 64 Feuerstätten

§ 65 Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel

§ 66 Festlegung brandgefährdeter Bereiche

§ 67 Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche

§ 68 Vorsorgemaßnahmen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen

§ 69 Brennbare Flüssigkeiten

§ 70 Brennbare Gase

SIEBTER ABSCHNITT
Umgang mit Sprengmitteln

Erster Unterabschnitt
Anforderungen an den Umgang mit Sprengmitteln

§ 71 Allgemeine Sicherheitsanforderungen

§ 72 Verlust und Auffinden von Sprengstoffen

§ 73 Maßnahmen gegen unbeabsichtigte Zündung

§ 74 Nichtdetonierte Sprengladungen

Zweiter Unterabschnitt
Berechtigte Personen und Hilfskräfte

§ 75 Voraussetzungen für den Umgang mit Sprengmitteln

§ 76 Sprengberechtigte

§ 77 Sprengmittelausgeber und -beförderer

§ 78 Hilfskräfte

§ 79 Aufzeichnungen der Sprengberechtigten

§ 80 Weitergabe von Sprengmitteln

Dritter Unterabschnitt
Aufbewahrung und Beförderung von Sprengmitteln

§ 81 Sprengmittellagerung

§ 82 Verschluß der Sprengmittel

§ 83 Errichtung und Betrieb von Sprengmittellagern

§ 84 Gemeinsame Lagerung von Sprengmitteln

§ 85 Betretungsverbot von Sprengmittellagern

§ 86 Arbeiten in Sprengmittellagern

§ 87 Sprengmittelverzeichnis

§ 88 Annahme und Ausgabe von Sprengmitteln

§ 89 Bedarf an Sprengmitteln

§ 90 Nichtverbrauchte Sprengmittel

§ 91 Aufbewahrung von Sprengmittelkästen im Sprengmittellager

§ 92 Vorübergehende Aufbewahrung außerhalb von Sprengmittellagern

§ 93 Beförderung von Sprengmitteln

§ 94 Sprengmittelkästen

Vierter Unterabschnitt
Sprengarbeit

§ 95 Allgemeine Vorschriften für die Sprengarbeit

§ 96 Sicherheitsmaßnahmen vor Aufnahme der Sprengarbeit

§ 97 Einbringen der Sprengladungen

§ 98 Verdämmen der Sprengladungen

§ 99 Zündleitungen

§ 100 Elektrische Zündung

§ 101 Zündschnurzündung

§ 102 Sichern der Sprengstelle vor dem Zünden

§ 103 Zünden der Sprengladungen

§ 104 Verhalten nach dem Sprengen

§ 105 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit beim Schachtabteufen

§ 106 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit über Tage und in Tagebauen

ACHTER ABSCHNITT
Rettungswesen und Arbeiten in gesundheitsschädlichen Gasen

§ 107 Rettungsvorkehrungen

§ 108 Rettungsmaßnahmen

§ 109 Erste Hilfe

§ 110 Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr

§ 111 Hauptstelle für das Grubenrettungswesen

§ 112 Rettungspläne

§ 113 Einsatz der Grubenwehr oder Gasschutzwehr

§ 114 Atemschutzgeräte

§ 115 Ausrüstung mit Fluchtgeräten

NEUNTER ABSCHNITT
Vermessungsarbeiten

§ 116 (aufgehoben)

§ 117 (aufgehoben)

§ 118 (aufgehoben)

§ 119 (aufgehoben)

§ 120 (aufgehoben)

§ 121 (aufgehoben)

ZEHNTER ABSCHNITT
Schutz der Umwelt

§ 122 Maßnahmen gegen gemeinschädliche Einwirkungen des Betriebes

§ 123 Wassergefährdende Stoffe

§ 124 Schutz von Mutterboden

§ 125 Wiedernutzbarmachung von verlassenem Tagebaugelände

§ 126 Verfüllung von Bohrlöchern

ZWEITER TEIL
Vorschriften für Untertagebetriebe

ERSTER ABSCHNITT
Grubenbaue

§ 127 Auffahrung von Grubenbauen

§ 128 Beschaffenheit von Grubenbauen

§ 129 Ausgänge zur Tagesoberfläche

§ 130 Sperrung von Grubenbauen

§ 131 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

§ 132 Sicherung gegen Steinfall

§ 133 Geneigte Grubenbaue

§ 134 Beleuchtung

§ 135 Tragbares Geleucht

§ 136 Sprechverbindungen

§ 137 Haspelberge

§ 138 Besondere Vorschriften für Grubenbaue in Salzlagerstätten

ZWEITER ABSCHNITT
Ausbau

§ 139 Einbringen und Überprüfen des Ausbaues

§ 140 Auswechseln und Entfernen des Ausbaues

DRITTER ABSCHNITT
Fahrung und Förderung

§ 141 Fahrung und Benutzung der Fahrwege

§ 142 Regelung des Förderbetriebes

§ 143 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine

§ 144 Betrieb von Fahrzeugen und Förderwagen

§ 145 Verhalten von Personen auf Fahrzeugen

§ 146 Signale

§ 147 Förderbetrieb in unübersichtlichen Strecken

§ 148 Höchstgeschwindigkeit und Höchstbelastung

§ 149 Beleuchtung der Fahrzeuge

§ 150 Abstände

§ 151 Bewegen von Wagen und Zügen

§ 152 Förderung in Haspelbergen

§ 153 Verwendung nichtschienengebundener Fahrzeuge

VIERTER ABSCHNITT
Bewetterung

§ 154 Wetterversorgung

§ 155 Wetterstrom

§ 156 Wetterführung

§ 157 Überwachung der Bewetterung

§ 158 Meldepflicht

FÜNFTER ABSCHNITT
Felshohlbau

§ 159 Abweichende Regelungen für den Felshohlbau

§ 160 Beschäftigungsbeschränkungen in Betrieben des Felshohlbaues

§ 161 Ausrüstung mit Fluchtgeräten in Betrieben des Felshohlbaues

§ 162 Beleuchtung in Felshohlbauen

§ 163 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine in Felshohlbauen

§ 164 Signale in Felshohlbauen

SECHSTER ABSCHNITT
Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 165 Abweichende Regelungen für Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 166 Betriebsplan für Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 167 Besucherwege

§ 168 Ausschilderung und Fluchtweg

§ 169 Beleuchtung in Besucherbergwerken und Schauhöhlen

§ 170 Belüftung

DRITTER TEIL
Vorschriften für Tagebaue und Tagesanlagen

ERSTER ABSCHNITT
Allgemeine Anforderungen

§ 171 Zugang zu Tagebauen und Tagesanlagen

§ 172 Böschungen und Bermen

§ 173 Aufenthalt im Böschungsbereich

§ 174 Sicherung gegen Absturz

ZWEITER ABSCHNITT
Fahrzeuge und fahrbare Arbeitsgeräte

§ 175 Grundregeln

§ 176 Verwendung von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten

§ 177 Bedienung und Betrieb von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten

§ 178 Großgeräte

§ 179 Seilbahnen und Aufzüge

VIERTER TEIL
Schlußvorschriften für alle Betriebe

§ 180 Bauartzulassungen

§ 181 Anerkennung von Sachverständigen und Prüfstellen

§ 182 Anordnungen

§ 183 Ausnahmen

§ 184 Übergangsvorschriften

§ 185 Ordnungswidrigkeiten

§ 186 Inkrafttreten

 
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