Energiewirtschaft / Bund

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG 2023)

Vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2498), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2512, 2557)

Hinweis der Redaktion:

Die Änderungen durch Artikel 88 des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436, 3448) treten gemäß Artikel 137 desselben Gesetzes am 1. Januar 2024 in Kraft und sind textlich daher noch nicht umgesetzt.

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Anschluss- und Abnahmepflicht

§ 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen

Abschnitt 2
Zuschlagzahlungen für KWK-Strom

§ 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme

§ 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen

§ 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen

§ 7a Bonus für innovative erneuerbare Wärme

§ 7b Bonus für elektrische Wärmeerzeuger

§ 7c Kohleersatzbonus

§ 7d (weggefallen)

§ 7e Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni

§ 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen

§ 8a Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom

§ 8b Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme

§ 8c Ausschreibungsvolumen

§ 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt

§ 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen

§ 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung

§ 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt

§ 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung

§ 13a Registrierung von KWK-Anlagen

§ 13b Rückforderung

Abschnitt 3
Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme

§ 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage

§ 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung

§ 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

Abschnitt 4
Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze

§ 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen

§ 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen

§ 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid

§ 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze

Abschnitt 5
Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher

§ 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern

§ 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern

§ 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid

§ 25 Kältespeicher

Abschnitt 6
Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen

§ 26 Finanzierung der Zuschlagszahlungen

§ 27 Begrenzung der Zuschlagszahlungen

§§ 27a bis 29 (weggefallen)

Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften

§ 30 Vorschriften für Prüfungen

§ 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

§ 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

§ 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur

§ 32 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

§ 32a Clearingstelle

§ 33 Verordnungsermächtigungen

§ 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen

§ 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme

§ 33c Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 8
Evaluierungen und Übergangsbestimmungen

§ 34 Evaluierungen

§ 35 Übergangsbestimmungen

 
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