KLIMASCHUTZdigital.de
Weitere Dokumente
Weitere Fassungen
- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 347) [4]
- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Oktober 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 257) [5]
- Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. August 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 189 S. 1, 9) [6]
Baugesetzbuch (Baugesetzbuch)
Vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. I 2025 Nr. 348)
Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel
Allgemeines Städtebaurecht [10]Erster Teil
Bauleitplanung [11]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [12]§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung [13]
§ 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz [14]
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne [15]
§ 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht [16]
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit [17]
§ 4 Beteiligung der Behörden [18]
§ 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung [19]
Zweiter Abschnitt
Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) [22]§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans [23]
§ 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans [24]
§ 6a Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet [25]
Dritter Abschnitt
Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) [27]§ 8 Zweck des Bebauungsplans [28]
§ 9 Inhalt des Bebauungsplans [29]
§ 9a Verordnungsermächtigung [30]
§ 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans [31]
§ 10a Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet [32]
Vierter Abschnitt
Zusammenarbeit mit Privaten; vereinfachtes Verfahren [33]§ 11
Städtebaulicher Vertrag [34]§ 12 Vorhaben- und Erschließungsplan [35]
§ 13 Vereinfachtes Verfahren [36]
Zweiter Teil
Sicherung der Bauleitplanung [39]Erster Abschnitt
Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen [40]§ 15 Zurückstellung von Baugesuchen [42]
§ 16 Beschluss über die Veränderungssperre [43]
Zweiter Abschnitt
Teilung von Grundstücken; Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen [46]§ 19 Teilung von Grundstücken [47]
§ 22 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen [50]
Dritter Abschnitt
Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde [52]§ 24 Allgemeines Vorkaufsrecht [53]
§ 25 Besonderes Vorkaufsrecht [54]
§ 26 Ausschluss des Vorkaufsrecht [55]
§ 27 Abwendung des Vorkaufsrechts [56]
Dritter Teil
Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung [59]Erster Abschnitt
Zulässigkeit von Vorhaben [60]§ 29 Begriff des Vorhabens; [61]
§ 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans [62]
§ 31 Ausnahmen und Befreiungen [63]
§ 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung [65]
§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile [66]
§ 35 Bauen im Außenbereich [67]
§ 36 Einvernehmen der Gemeinde und Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde [68]
§ 36a Zustimmung der Gemeinde [69]
§ 37 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder [70]
§ 37a Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung [71]
Zweiter Abschnitt
Entschädigung [73]§ 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme [75]
§ 42 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung [77]
§ 43 Entschädigung und Verfahren [78]
§ 44 Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche [79]
Vierter Teil
Bodenordnung [80]Erster Abschnitt
Umlegung [81]§ 45 Zweck und Anwendungsbereich [82]
§ 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen [83]
§ 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses [87]
§ 51 Verfügungs- und Veränderungssperre [88]
§ 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis [90]
§ 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk [91]
§ 55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse [92]
§ 57 Verteilung nach Werten [94]
§ 58 Verteilung nach Flächen [95]
§ 59 Zuteilung und Abfindung [96]
§ 60 Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen [97]
§ 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten [98]
§ 62 Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse [99]
§ 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung [100]
§ 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren [102]
§ 66 Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans [103]
§ 68 Umlegungsverzeichnis [105]
§ 69 Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme [106]
§ 70 Zustellung des Umlegungsplans [107]
§ 71 Inkrafttreten des Umlegungsplans [108]
§ 72 Wirkungen der Bekanntmachung [109]
§ 73 Änderung des Umlegungsplans [110]
§ 74 Berichtigung der öffentlichen Bücher [111]
§ 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan [112]
§ 76 Vorwegnahme der Entscheidung [113]
§ 77 Vorzeitige Besitzeinweisung [114]
Zweiter Abschnitt
Vereinfachte Umlegung [117]§ 80 Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten [118]
§ 82 Beschluss über die vereinfachte Umlegung [120]
§ 83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung [121]
Fünfter Teil
Enteignung [123]Erster Abschnitt
Zulässigkeit der Enteignung [124]§ 86 Gegenstand der Enteignung [126]
§ 87 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung [127]
§ 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen [128]
§ 89 Veräußerungspflicht [129]
§ 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land [130]
§ 91 Ersatz für entzogene Rechte [131]
§ 92 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung [132]
Zweiter Abschnitt
Entschädigung [133]§ 93 Entschädigungsgrundsätze [134]
§ 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter [135]
§ 95 Entschädigung für den Rechtsverlust [136]
§ 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile [137]
§ 97 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten [138]
§ 99 Entschädigung in Geld [140]
§ 100 Entschädigung in Land [141]
Dritter Abschnitt
Enteignungsverfahren [145]§ 104 Enteignungsbehörde [146]
§ 107 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung [149]
§ 109 Genehmigungspflicht [151]
§ 112 Entscheidung der Enteignungsbehörde [154]
§ 113 Enteignungsbeschluss [155]
§ 114 Lauf der Verwendungsfrist [156]
§ 115 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte [157]
§ 116 Vorzeitige Besitzeinweisung [158]
§ 117 Ausführung des Enteignungsbeschlusses [159]
§ 119 Verteilungsverfahren [161]
Sechster Teil
Erschließung [165]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [166]§ 124 Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot [168]
Zweiter Abschnitt
Erschließungsbeitrag [171]§ 127 Erhebung des Erschließungsbeitrags [172]
§ 128 Umfang des Erschließungsaufwands [173]
§ 129 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand [174]
§ 130 Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands [175]
§ 131 Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands [176]
§ 132 Regelung durch Satzung [177]
§ 133 Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht [178]
Siebter Teil
Maßnahmen für den Naturschutz [181]§ 135a Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung [182]
Zweites Kapitel
Besonderes Städtebaurecht [185]Erster Teil
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen [186]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [187]§ 136 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen [188]
§ 137 Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen [189]
§ 139 Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger [191]
Zweiter Abschnitt
Vorbereitung und Durchführung [192]§ 141 Vorbereitende Untersuchungen [194]
§ 143 Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk [196]
§ 144 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge [197]
§ 149 Kosten- und Finanzierungsübersicht [202]
§ 150 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen [203]
Dritter Abschnitt
Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften [205]§ 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung [207]
§ 154 Ausgleichsbetrag des Eigentümers [208]
§ 155 Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen [209]
§ 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung [210]
Vierter Abschnitt
Sanierungsträger und andere Beauftragte [212]§ 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde [213]
§ 158 Voraussetzungen für die Beauftragung als Sanierungsträger [214]
Fünfter Abschnitt
Abschluss der Sanierung [218]§ 162 Aufhebung der Sanierungssatzung [219]
§ 163 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke [220]
Sechster Abschnitt
Städtebauförderung [222]Zweiter Teil
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen [225]§ 165 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen [226]
§ 166 Zuständigkeit und Aufgaben [227]
§ 167 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde; Entwicklungsträger [228]
§ 168 Übernahmeverlangen [229]
§ 169 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich [230]
§ 170 Sonderregelung für Anpassungsgebiete [231]
§ 171 Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme [232]
Dritter Teil
Stadtumbau [233]§ 171a Stadtumbaumaßnahmen [234]
§ 171b Stadtumbaugebiet, städtebauliches Entwicklungskonzept [235]
Vierter Teil
Soziale Stadt [238]Fünfter Teil
Private Initiativen [240]§ 171f
Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht [241]Sechster Teil
Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote [242]Erster Abschnitt
Erhaltungssatzung [243]§ 172 Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) [244]
Zweiter Abschnitt
Städtebauliche Gebote [247]§ 176a Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung [250]
Siebter Teil
Sozialplan und Härteausgleich [254]Achter Teil
Miet- und Pachtverhältnisse [257]§ 182 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen [258]
§ 183 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke [259]
§ 184 Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse [260]
§ 185
Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen [261]Neunter Teil
Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur [263]§ 188 Bauleitplanung und Flurbereinigung [265]
§ 189 Ersatzlandbeschaffung [266]
§ 190 Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme [267]
§ 191 Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken [268]
Drittes Kapitel
Sonstige Vorschriften [269]Erster Teil
Wertermittlung [270]§ 192 Gutachterausschuss [271]
§ 193 Aufgaben des Gutachterausschusses [272]
§ 197 Befugnisse des Gutachterausschusses [276]
Zweiter Teil
Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren; Planerhaltung [279]Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften [280]§ 200 Grundstücke; Rechte an Grundstücken; Baulandkataster [281]
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeiten [286]Dritter Abschnitt
Verwaltungsverfahren [291]§ 207 Von Amts wegen bestellter Vertreter [292]
§ 208 Anordnungen zur Erforschung des Sachverhalts [293]
§ 209 Vorarbeiten auf Grundstücken [294]
§ 211 Belehrung über Rechtsbehelfe [296]
Vierter Abschnitt
Planerhaltung [300]§ 215 Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften [302]
Dritter Teil
Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen [306]§ 217 Antrag auf gerichtliche Entscheidung [307]
§ 218 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand [308]
§ 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte [309]
§ 220 Zusammensetzung der Kammern für Baulandsachen [310]
§ 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften [311]
§ 223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen [313]
§ 224 Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung [314]
§ 225 Vorzeitige Ausführungsanordnung [315]
§ 227 Säumnis eines Beteiligten [317]
§ 228 Kosten des Verfahrens [318]
§ 229 Berufung, Beschwerde [319]
§ 232 Weitere Zuständigkeit der Kammern (Senate) für Baulandsachen [322]
Viertes Kapitel
Überleitungs- und Schlussvorschriften [323]Erster Teil
Überleitungsvorschriften [324]§ 233 Allgemeine Überleitungsvorschriften [325]
§ 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht [326]
§ 235 Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen [327]
§ 236 Überleitungsvorschriften für das Baugebot und die Erhaltung baulicher Anlagen [328]
§ 238 Überleitungsvorschrift für Entschädigungen [330]
§ 239 Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung [331]
§ 242 Überleitungsvorschriften für die Erschließung [334]
§ 244 Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau [336]
§ 245b Überleitungsvorschriften für Vorhaben im Außenbereich [339]
§ 245d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland [341]
Zweiter Teil
Schlussvorschriften [344]§ 246 Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte [345]
§ 246a Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete [346]
§ 246b Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie [347]
§ 246d Sonderregelungen für Biogasanlagen [349]
§ 246e Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau [350]
§ 247 Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland [351]
§ 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie [352]
§ 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land [353]
§ 249c Beschleunigungsgebiete für die Windenergie an Land [356]
§ 250 Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten [357]
Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) [358]